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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
ABO Bornschlegl & Berleb OHG
§ 1 Geltungsbereich

1. Sämtliche Lieferungen und Leistungen der ABO Bornschlegl & Berleb OHG erfolgen ausschließlich auf Basis dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abweichende Vereinbarungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt. Nebenabreden bestehen nicht.

2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Der Vertrag wird durch die Zustellung der "Auftragsbestätigung" auf einem dauerhaften Datenträger (per E-Mail) rechtskräftig geschlossen.

2. Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per eMail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Unsere Preise verstehen sich in Euro zzgl. Mehrwertsteuer 19%, zzgl. Versandkosten und ohne sonstige Nebenleistungen (z. B. Schulung, Installation, oder gesondertes Zubehör usw.), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden.

2. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen.

3. Bei einem Warenwert unter 30,00 EUR netto, erheben wir einen Mindermengenaufpreis von 5 EUR zzgl. Mehrwertsteuer.

4. Bei Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden und bei Lieferung von Waren oder Erbringung von Leistungen später als 4 Monate nach Vertragsschluss ist die ABO Bornschlegl & Berleb OHG zur Preisanpassung berechtigt.

5. Aufrechnung mit Gegenforderungen kann der Käufer nur geltend machen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

6. Erstkunden (ausgeschlossen sind öffentliche Einrichtungen) müssen per Vorauskasse (Überweisung, Nachnahme, Bankeinzug, PayPal) bezahlen. (Leiter- und Boxenlieferungen nur per Bankeinzug oder Überweisung).

§ 4 Lieferung

1. Geraten wir in Lieferverzug und setzt uns der Kunde eine Nachfrist, beträgt diese mindestens 2 Wochen.

2. Geraten wir in Lieferverzug, ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weiter gehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. ABO Bornschlegl & Berleb OHG behält sich vor, alle Lieferungen und Leistungen gegenüber den in Prospekten, Zeitschriften, Preislisten, Internet oder sonstigen Veröffentlichungen gemachten Angaben zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Dies gilt beispielhaft für das Aussehen, Maße und Gewichte, die Verwendbarkeit und Leistungsdaten (z. B. für den Fall eines Modellwechsels). Hiervon werden zugesicherte Eigenschaften nicht berührt. Angaben in Prospekten entsprechen allgemeinen Produktbeschreibungen und sind keine zugesicherten Eigenschaften. Teillieferungen sind zulässig. Die Teillieferung muss dem Kunden zumutbar sein.

3. ABO Bornschlegl & Berleb OHG steht es ohne ausdrückliche Weisung des Käufers frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen.

4. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher i.S.d. § 312e Abs. 2 Satz 2 BGB sind, ist § 312 e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Satz 2 BGB ausgeschlossen.

5. ABO Bornschlegl & Berleb OHG behält sich vor, an Endkunden stets nur handelsübliche Mengen abzugeben.

6. Wir werden den Kunden im Fall von Lieferverzögerungen umgehend informieren, sobald wir Kenntnis von der Liefgerverzögerung haben.

§ 5 Verbrauchsgüterkauf

Kauft der Kunde außerhalb seiner geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit eine bewegliche Sache (Verbrauchsgüterkauf), lassen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Rechte des Kunden als Verbraucher.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.

2. Gegenüber Kunden nach § 1 Ziffer 2 behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrent-Vorbehalt). Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Der Käufer tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungs-betrages an die ABO Bornschlegl & Berleb OHG ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Käufer oder Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbeitet worden ist oder nicht. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermächtigt. Wir können nach unserer Wahl die Forderung auch selbst einziehen. Wir werden die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber ABO Bornschlegl & Berleb OHG nachkommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Käufer verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und uns beim Einzug der Forderung zu unterstützen.

§ 7 Gewährleistung

1. Die Gewährleistung beträgt nach den gesetzlichen Bestimmungen 2 Jahre ab Lieferdatum. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 1 Jahr ab Lieferdatum.

2. Wir übernehmen keine Gewähr für Mängel und Schäden, die zurückzuführen sind auf unsachgemäße Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder vorsätzlich oder fahrlässig begangener Falschbehandlung, es sei denn, es liegt ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von ABO Bornschlegl & Berleb OHG vor.

3. Erweist sich die Mängelrüge als unberechtigt, z. B. weil die Gewährleistungsfrist abgelaufen ist oder kein Mangel festgestellt werden kann, erstattet der Käufer einen pauschalierten Aufwendungsersatz in Höhe von 39,00 EUR. Dem Käufer bleibt der Nachweis niedriger Aufwendungen vorbehalten. ABO Bornschlegl & Berleb OHG behält sich den Nachweis und die Geltendmachung höherer Aufwendungen vor.

4. Gegenüber Kaufleuten bleiben die Vorschriften der § 377 HGB unberührt. Der Kunde muß die Ware unverzüglich auf Vollständigkeit, Übereinstimmung mit den Lieferpapieren, der Bestellung und auf Mangelhaftigkeit untersuchen. Erkannte oder erkennbare Mängel sind schriftlich zu rügen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 4 Werktagen, gilt die Ware als vertragsgemäß anerkannt, es sei denn, der Fehler war auch bei Prüfung mit zumutbarer Sorgfalt nicht erkennbar.

5. Bei Käufern im Sinne des § 1 Ziffer 2 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Gewährleistung innerhalb des ersten Jahres auf Beseitigung des Mangel oder Ersatzlieferung beschränkt. Die Art der Nacherfüllung bestimmen wir. Nach Ablauf des Jahres beschränkt sich die Gewährleistung nach unserer Wahl auf Beseitigung des Mangels oder eine Gutschrift des Zeitwertes. Aufwendungsersatzansprüche der Personen im Sinne des § 1 Ziffer 2 sind auf 3 % des Nettowarenwertes beschränkt.

§ 8 Rücktritt

1. Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist die ABO Bornschlegl & Berleb OHG berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die ABO Bornschlegl & Berleb OHG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

2. Der Kunde hat, sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Für Unternehmer, Kaufleute, Firmen und öffentliche Einrichtungen gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches (HGB).

§ 9 Hinweise zum Rückgabe Recht für Gewerbetreibende und Freiberufler

Ein Widerrufs-, Umtausch-, Rückgaberecht besteht nicht für Kunden, welche nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind. Dieses sind insbesondere gewerbliche Kunden, Freiberufler oder Personen, welche die bestellten Waren zu beruflichen Zwecken nutzen. Die Vermutung der gewerblichen oder beruflichen Nutzung bzw. der Existenz eines Gewerbebetriebes seitens des Kunden liegt bereits dann vor, wenn die Adressdaten oder E-Mailadressen des Kunden auf eine gewerbliche Aktivität schließen lassen.

Gerne senden wir Ihnen Muster Waren aus dem Bereich Arbeitskleidung unter Berechnung der Versandkosten zu.

In Ausnahme Fällen gewähren wir unseren gewerblichen Kunden (Firmenkunden) nach § 13 BGB ein Umtauschrecht. Sie bezahlen 20% des Warenwertes und können dann von Ihrem Widerrufs-, Umtausch-, Rückgaberecht, unter Anrechnung der Versandkosten, Gebrauch machen.

§ 10 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Diese Klausel gilt nur für Verbraucher, d. h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON ZWEI WOCHEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX, E-MAIL) DURCH RÜCKSENDUNG DER SACHE WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT FRÜHESTENS MIT ERHALT DIESER BELEHRUNG. ZUR FRISTWAHRUNG GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFES ODER DER SACHE. DER WIDERUF IST ZU RICHTEN AN:
ABO BORNSCHLEGL & BERLEB OHG
GEWERBEPARK SPÖRERAU 6
85368 WANG
TEL: +49 (0)87 09 / 92 88 98-10
FAX: +49 (0)87 09 / 92 88 98–50
E-MAIL: INFO@OVERWORX.DE

WIDERRUFSFOLGEN
IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFES SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE UNS DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IM VERSCHLECHTERTEN ZUSTAND HERAUSGEBEN MÜSSEN SIE UNS INSOWEIT GGF. WERTERSATZ LEISTEN. DAS GILT NICHT, WENN DIE VERSCHLECHTERUNG AUSSCHLIESSLICH AUF DIE PRÜFUNG DER SACHE – WIE SIE IHNEN ETWA IN EINEM LADENGESCHÄFT MÖGLICH GEWESEN WÄRE – ZURÜCKZUFÜHREN IST. IM ÜBRIGEN KÖNNEN SIE DIE WERTERSATZPFLICHT VERMEIDEN INDEM SIE DIE SACHE NICHT WIE EIN EIGENTÜMER IN GEBRAUCH NEHMEN UND ALLES UNTERLASSEN, WAS DEREN WERT BEEINTRÄCHTIGT. PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN SIND AUF UNSERE KOSTEN UND GEFAHR ZURÜCKZUSENDEN, ES SEI DENN ES HANDELT SICH UM EINE RÜCKSENDUNG AUS EINER WARENLIEFERUNG, DEREN GESAMTWERT BIS ZU 40 EURO BETRÄGT. DANN HABEN SIE DIE KOSTEN DER RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN, SOFERN DIE GELIEFERTE WARE DER BESTELLTEN ENTSPRICHT. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN WERDEN BEI IHNEN ABGEHOLT.
Drucken Sie diese Belehrung aus und speichern sie dauerhaft ab oder heben sie auf. Sie ist wesentlicher Bestandteil des mit Ihnen geschlossenen Vertrages.

§ 11 Datenschutz

1. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).

2. Der Kunde ermächtigt die ABO Bornschlegl & Beleb OHG und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

3. Die ABO Bornschlegl & Beleb OHG speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die ABO Bornschlegl & Beleb OHG nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.

4. Die ABO Bornschlegl & Beleb OHG gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

5. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

§ 12 Haftung

1. ABO Bornschlegl & Berleb OHG haftet neben den o.g. Gewährleistungsansprüchen nur für sonstige Schäden beim Kunden, soweit sich nachfolgend nichts anderes ergibt oder bei Ansprüchen wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach Produkthaftungsgesetz oder aus Delikt.

2. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenem Gewinn oder sonstigen Vermögensschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

3. Das gilt nicht, wenn der Schaden auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder die wenigstens fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht von ABO Bornschlegl & Berleb OHG zurückzuführen ist. Ausgenommen sind auch Schäden wegen Arglist und Übernahme einer Garantie, die gerade des Schutz des Kunden vor solchen Schäden bezweckt.

4. Die Ersatzpflicht beschränkt sich auf vorhersehbare Schäden und ist im übrigen begrenzt durch die Deckungssumme unserer Produkthaftpflichtversicherung. Die Versicherungsbedingungen können jederzeit bei uns auf Nachfrage eingesehen werden.

§ 13 Salvatorische Klausel, anwendbares Recht

1. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung dieses Vertrages unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der sonstigen Vereinbarungen nicht. Anstelle der unwirksamen Regelung soll eine angemessene Regelung treten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel in ihrer wirtschaftlichen Wirkung am nächsten kommt.

2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtstand innerhalb der Europäischen Union, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.

3. Gegenüber Unternehmern, Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird - soweit gesetzlich zulässig - Landshut als Gerichtsstand vereinbart. ABO Bornschlegl & Berleb OHG ist berechtigt, Klage auch am Sitz des Kunden zu erheben.

4. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der jeweilige Sitz der ABO Bornschlegl & Berleb OHG.

5. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.


ABO BORNSCHLEGL & BERLEB OHG
Gewerbepark Spörerau 6
85368 Wang
Telefon: +49 (0)87 09 / 92 88 98-10
Telefax: +49 (0)87 09 / 92 88 98–50
E-Mail: info@overworx.de.de

Montag bis Freitag von 08:30 bis 12:30 Uhr


Gesellschafter: Bornschlegl Armin, Berleb Andreas
Handelsregisternummer: HRA 89539
USt-IdNr.: DE183152372
zuständiges Amtsgericht: RG München
Gerichtsstand München

ABO Bornschlegl & Berleb OHG vom 28.10.2004



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